Erfolgreich finanziert: Patentverletzung in der Teppich-Industrie

Im Fall „Patentverletzung in der Teppich-Industrie“ konnte erfolgreich eine Finanzierung durch einen auf der AEQUIFIN-Plattform registrierten Prozessfinanzierer vermittelt werden.

Der Anspruchsinhaber hatte ein effizientes Verfahren zur Verlegung von Bodenbelägen durch magnetische und später auch nicht-magnetische Haftung auf Basis einer Pulverbeschichtung entwickelt und patentieren lassen. Er verlangt nun Schadenersatz aus der Verletzung des Patents durch einen Teppichfliesenhersteller sowie dessen Lieferanten.

Einen ersten Sieg konnte der Patentinhaber bereits einfahren: Das Bundespatentgericht wies den Einspruch der Gegenparteien gegen die Patenterteilung zurück.